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Karlsruhe
Darf ich jetzt noch Lotto spielen?
Das Echo auf das angeblich illegale Glücksspiel von JAXX
Unser Beitrag vom 13. Februar über das angeblich illegale Glücksspiel von JAXX hat doch etliche Leser verunsichert, was beim Glücksspiel nun erlaubt ist und was nicht. Das liegt leider an der weitgehenden Rechtsunsicherheit in diesem Sektor, die dazu führt, dass jedes Bundesland und jede Behörde macht, was sie will. Wildwest-Zustände wie in einer Bananenrepublik, und manche nutzen das eben aus.
Wir haben die Geschäftsleitung von JAXX um eine Stellungnahme gebeten, und an das Regierungspräsidium Karlsruhe haben wir diese Fragenliste zur Beantwortung geschickt:
1) Warum unterbinden Sie nur die Werbung, lassen ansonsten aber JAXX weiter das angeblich illegale Glücksspiel betreiben?
2) Warum sind Sie hier ohne Abstimmung mit den anderen Bundesländern tätig geworden?
3) Warum haben Sie unter allen JAXX-Werbern im Pferderennsport als einzigen ausgerechnet das kleinste und unkommerziellste Medium herausgepickt?
4) Wurde von außen, z. B. aus dem Lager des Pferderennsports, eine Einflussnahme auf Ihre Entscheidung versucht?
5) Haben Sie unter dem wachsenden öffentlichen Druck nun die Absicht, auch gegen andere JAXX-Werber rechtlich vorzugehen und ggf. gegen welche?
6) Wollen Sie ein allgemeines Internet-Werbeverbot für JAXX durchsetzen?
7) Ist Ihnen bewusst, dass ein von Ihnen durchgesetztes allgemeines Internet-Werbeverbot für JAXX die Marktanteile im Pferdewettmarkt zu Gunsten des Mitbewerbers RACEBETS verschieben würde?
Die meisten Leser wundern sich über diesen Aspekt: Wenn es der Behörde wirklich darum geht, illegales Glücksspiel zu unterbinden, warum konzentriert man sich dann nicht darauf, die entsprechenden Internetseiten von JAXX zu sperren oder zu löschen? Eben weil man nicht so vorgegangen ist, bezweifeln wir, dass es den Karlsruhern um das hehre Ziel des Schutzes der deutschen Bevölkerung geht. Die Entwicklung der nächsten Wochen wird es zeigen: Will das Regierungspräsidium Karlsruhe gezielt TURF NACHRICHTEN beschädigen (und in wessen Auftrag?), oder geht es darum, durch ein allgemeines Internet-Werbeverbot für JAXX dessen Marktanteil als Totalisator-Wettvermittler zu reduzieren? Das werden wir abwarten müssen. Derzeit gibt es für Daniel Delius und alle Kollegen jedenfalls keinen Anlass, irgendetwas an ihrer Bannerwerbung zu ändern, solange man nicht selber Post aus Karlsruhe bekommen hat. In jedem Fall hat die Behörde den Tageszeitungen hier schon mal wieder eine Steilvorlage für einen kritischen Artikel über das Follow-up von German Racing geliefert.
TURF NACHRICHTEN wie auch die anderen Galoppmedien haben nur für das Pferdewettangebot von JAXX geworben, was sich durch den aus Hamburg angelieferten Quellcode für den Banner-Link klar beweisen lässt. Für die Pferdewetten verfügt JAXX über eine vom schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministerium ausgestellte Buchmacher-Lizenz. Ob die sonstigen Angebote von JAXX illegales Glücksspiel darstellen oder nicht, ist nicht unsere Aufgabe zu entscheiden; letztlich spielt es für den vorliegenden Fall auch keine Rolle, da wir nur für die Pferdewetten geworben haben. Jetzt darf man gespannt sein, wie sich das Regierungspräsidium Karlsruhe aus dieser misslichen Lage wieder befreien wird. Die gegen den TURF NACHRICHTEN-Herausgeber geschwungene strafrechtliche Keule war jedenfalls starker Tobak. Wenn Gunther Schulze die Bannerwerbung nicht umgehend gelöscht hätte, hätte er eine Verurteilung wegen Förderung von illegalem Glücksspiel in Kauf nehmen müssen, wäre dann vorbestraft gewesen und hätte seiner Reputation als Geschäftsmann damit schwer geschadet.